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Olympiaprojekte

Russland - Projekte für die olympischen Winterspiele Sotschi 2014
Auf einer Südrussland-Veranstaltung in der IHK Frankfurt am 22.08.2007 informierte Vasily Yysokov, Chairman of the Board of Directors der in Rostov am Don ansässigen JSDC Bank Center-Invest, über Projekte, die für das Mega-Sportereignis Olympische Winterspiele in Sotschi 2014, realisiert werden. Hierzu zählen u. a. der Bau von jeweils vier Wärme- und Wasserkraftwerken, der Bau neuer Hotels sowie Kanalisations- und Müllanlagen. Russland benötigt für das ehrgeizige Projekt die internationale Zusammenarbeit. Weitere Informationen werden auf Anfrage zugeschickt: h.coridun@frankfurt-main.ihk.de. (WE)

Steuerrecht

Russland - Steuerzahlungen aus dem Ausland nicht mehr möglich
Bis Ende 2006 war es in Russland möglich, Steuerschulden in Fremdwährung zu bezahlen. Dieses Verfahren hatte vor allem für ausländische Unternehmen und für nicht-russische Staatsangehörige eine erhebliche Bedeutung. Auf die speziell für diese Zwecke eingerichteten Fremdwährungskonten der Staatskasse konnten Ausländer fällige Steuerbeträge von ihrem Wohn- und Sitzstaat per Bankauftrag kurzfristig überweisen. Die Fremdwährungskonten wurden bei der russischen Zentralbank geführt und waren für Gutschriften im grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr (SWIFT) geeignet. Aufgrund der am 01.01.2007 in Kraft getretenen Änderung zum Steuergesetzbuch ist nunmehr eine Entrichtung von Steuern und Abgaben in einer anderen Währung als Rubel ausdrücklich nicht mehr zulässig. Gleichwohl ist auch eine Rubelzahlung aus dem Ausland praktisch nicht möglich, weil mit der Neuregelung ein Formular für Inlandsüberweisungsaufträge für Steuern amtlich eingeführt wurde, auf dem Kodifizierungsnummer und Steuerart zu deklarieren sind. Die ausländischen Bankbelege sind für diesen Zweck nicht brauchbar. (Rödl & Partner)

Russland - St. Petersburg-Büro in Hamburg

In Hamburg hat sich eine Repräsentanz der Regierung von Sankt Petersburg niedergelassen. Die Stelle nennt sich Außenwirtschaftsbüro und verspricht die Beratung und Unterstützung deutscher Firmen beim Aufbau von Wirtschaftskontakten im Bereich Nordwest-Russland, die Ausgabe von russischen Wirtschafts- und Marktinformationen sowie die Vermittlung von Geschäftskontakten. Kontakt: Sankt Petersburger Wirtschaftsbüro, Leiter Dimitri Utschitel, Hamburg, Tel. 040 39106186, Fax 39106196, info@spbhamburg.de, www.spb-hamburg.de. (JB)

Pflichtzertifizierung

Die Bundesagentur für Außenwirtschaft (bfai) hat die neuen russischen Regeln vom Februar 2008 über die Einfuhr von zertifizierungspflichtigen Waren in die Russische Föderation in einem Artikel im Internet beschrieben. Dem Text sind die Ausnahmen zu entnehmen; nicht aber, welche Waren an sich unter die Pflichtzertifizierung fallen. Dies herauszufinden, bedarf weiterhin der Recherche. Die bfai-Darstellung ist gut zu gebrauchen, wenn es darum geht, sich einen ersten Überblick zu verschaffen. Bitte beachten: um auszudrucken bitte "Druckversion" anklicken (www.bfai.de/nn_42516/DE/Content/Meldung/Zoll-Aktuell/2008/20080429-russland-zertifizierung-waren.html). (bfai, JB)

Beschränkungen für Ausländer

Am 02.04.2008 hat die Staatsduma in dritter Lesung das "Gesetz über das Verfahren der Durchführung von Auslandsinvestitionen in Unternehmen, die eine strategische Bedeutung für die Gewährleistung der Landesverteidigung und für die Staatssicherheit haben" verabschiedet. Das Gesetz regelt den Erwerb von Aktien bzw. Anteilen an russischen Unternehmen durch ausländische Investoren sowie sonstige Rechtsgeschäfte unter Beteiligung ausländischer Investoren. Die Investitionen bedürfen der Erlaubnis einer Regierungskommission.

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Zollsenkungen

Russland - Zollsenkungen auf Autokomponenten Die russische Regierung hat mit Beschluss Nr. 628 vom 01.10.2007 (www.government.ru/government/ governmentactivity/rfgovernm entdecisions/archive/ 2007/10/05/7853510.htm) ab 02.10.2007 die bisher befristet geltenden Zollsenkungen für Autokomponenten, die zur "industriellen Montage" in das Land eingeführt werden, aber auch für Zubehörteile und eine Reihe von Rohstoffwaren, die zur Herstellung von Flugzeugmotoren benötigt werden, unbefristet verlängert. Bereits im letzten Jahr wurden die Zölle für diese Waren vorübergehend für neun Monate bis zum 02.10.2007 gesenkt. Mit der Zollsenkung wurde außerdem die Warennomenklatur so geändert, dass eine Unterscheidung zwischen Tarifpositionen für "Zubehörteile zur industriellen Montage und zur Herstellung von Flugzeugmotoren" und solchen, die nicht im Rahmen dieser speziellen Verwendung eingeführt werden, möglich ist. Eine detaillierte Aufstellung der betroffenen Waren mit Zollsätzen ist in der Anlage zur gleichlautenden Meldung in der bfai-Internetrubrik "ZollAktuell" zu finden (www.bfai.de). Über die angegebene Warennummer ist eine Identifizierung der Ware auch ohne Russischkenntnisse möglich. (bfai, OOe)

Rohholz: Exportzölle

Im Juli 2007 erhöhte Russland erstmals die bis dahin schon bestehenden Exportzölle auf Rohholz. Am 01.04.2008 erfolgte eine zweite Anhebung auf 25 % des Zollwertes. Ab 01.01.2009 soll der Tarif bereits 80 % betragen und danach, abhängig von der Sorte und Art des Holzes, weiter erhöht werden. Die russischen Fiskalmaßnahmen belasten schon jetzt das Klima der Verhandlungen mit der EU über den Beitritt Russlands zur WTO. Diese und spätere Kostenerhöhungen werden

sich vor allem nachteilig auf die nordeuropäischen holzverarbeitenden Industrien im Baltikum sowie in Schweden und Finnland auswirken. (NfA, JB)

Marktzugangsbeschränkung

Moskau erschwert ausländische Investments Russland beschränkt den Zugang ausländischer Investoren in wichtige, als strategisch definierte Branchen. Die Duma hat am 02.04.2008 ein entsprechendes Gesetz in dritter und damit letzter Lesung verabschiedet. Gegenüber der ursprünglich geplanten Fassung wurden die Regelungen verschärft. Das könnte das Investitionsklima in Russland deutlich verschlechtern. Für bereits vollzogene Übernahmen in Russland besteht eine nachträgliche Meldepflicht.
(c/b.v. - Quelle: bfai)

Olympia-Projekte



21. bis 24. April 2009, Sotschi, Russland: Bis zum Jahr 2014 muss in Sotschi die notwendige Olympia-Infrastruktur gebaut sein. Die Stadt an der russischen Schwarzmeerküste ist Austragungsort der Olympischen Winterspiele 2014. Bedarf besteht an einer Eisarena, einem großen Sportpalast, einem Eishockeystadion, einem Heizkraftwerk und vielen Hotels. Verbessert werden soll auch die touristische Infrastruktur der gesamten Region - gute Chancen also für deutsche Anbieter von Bauleistungen, Produkten und Know How! Eine Gelegenheit, um die Möglichkeiten zu sondieren, bietet deutschen Firmen die 2. Internationalen Baufachmesse Athletic Build 2009, die die Primus Messen und Ausstellungen GmbH veranstaltet.

What else

Ausfuhrkontrolle Europa Ausfuhrkontrolle in Europa. Das gesamte Recht dokumentiert bei HADDEX, kommentiert beim German Global Trade Forum Berlin.

VAT-International Value Added Tax International. Umsatzsteuerrecht international.

Marktzugang Europa Qualitätsstandards, Normen und Regelungen bei Wareneinfuhr und Marktzugang in Europa

BAFA Das Bundesamt für Ausfuhrkontrolle hat umfangreiche Aufgaben. Mehr als man denken würde.

German Federal Offices German Federal Offices

Belgien Nationale und internationale Investitionsförderung in Belgien Investitionen in Belgien können du...

Bulgarien Bulgarien - Einführung des einheitlichen Handelsregisters Mit dem Inkrafttreten des neuen Handels...

Dänemark Dänemark - Dokumente zu Rechtsfragen durch Ulrich Keßler Eigentlich ist es seit langem an der Zei...

Estland

Finnland

Fairs/Events Fairs, Seminars, Conferences, Trade Promotion.

Financing Finanzierung von Projekten im Ausland sind ein Dauerthema. Nicht nur im deutschen Mittelstand.

Business Networks Business Networks, Netzwerke, Xing.com, Forum

Company Formation Company Formation International: Germany, China, Thailand, Brazil.

Conference Service Conference Service: Konferenzservice

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Russlandgeschäft

Der OWC-Verlag hat wiederum sein Sonderheft „100 Fragen und Ant-worten zum Russland Geschäft„ als Ausgabe 2011 in Zusammenarbeit mit der AHK Russland herausgegeben. Darin werden behandelt: Aktuelle Wirtschaftsentwicklung, Außenwirtschaft, Wirtschaftsstrate-gie, Banken und Finanzierung, Recht, Zertifizierung. Interessenten erhalten das Heft von der IHK Wiesbaden. Kontakt: international@wiesbaden.ihk.de

Russland tritt WTO bei

Beitrittsfolgen | Neue Zölle

Mit dem am 21.7.2012 vom russischen Präsidenten unterschriebenen Gesetz über die Ratifizierung des WTO-Protokolls ist der Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation (WTO) vollzogen. Russische Föderation wird am 22.8.12 das 156. Mitglied der WTO. Bereits am 1. September werden die ersten Schritte zur Senkung des Zolltarifs unter-nommen. Die erste Welle der Senkungen, die die meisten Produkte umfasst, findet in den ersten drei Jahren bis 2015 statt. Für so genannte sensible Güter der russischen Wirtschaft wie Personenkraftwagen (HS-Position 8703), Hubschrauber und andere Luftfahrzeuge der HS-Unterposition 8802 40 wurde eine längere Übergangsfrist von sieben, für Schweine-fleisch (HS-Pos. 0203) sogar acht Jahren vereinbart, um das im WTO-Beitrittsprotokoll vereinbarte Zollniveau zu erreichen. Der russische Zolltarif wird bis dahin um durchschnittlich etwa drei Prozentpunkte sinken. Die Zölle auf Industriegüter werden dabei im Durchschnitt von 9,5 auf 7,3 Prozent, für landwirtschaftliche Erzeugnisse – von 13,2 auf 10,8 Prozent gesenkt. Daneben ist anzumerken, dass die russischen Verpflichtungen gegenüber der WTO in Bezug auf die tarifären Maßnahmen zur Folge haben, dass der neue Zolltarif einheitlich auch für Belarus und Kasachstan im Rahmen der eurasischen Zollunion Gültigkeit haben wird. Ausnahme bilden dabei die Zollsätze für bestimmte Kraftfahrzeuge der HS-Positionen 8701-8705, die in der Übergangsphase weiterhin auf dem höheren Niveau bleiben, bis zum Beitritt der beiden Länder in die WTO (Erlass des Rates der Eurasischen Wirtschafts-kommission N 55). Die russischen Importzölle für neue Personenkraftwagen sinken von bisher 30 auf endgültige 15 Prozent im Jahr 2019, wobei die wesentliche Senkung in den letzten drei Jahren der Übergangsperiode stattfindet. Für gebrauchte Fahrzeuge im Alter von drei bis sieben Jahren werden die Zölle am Ende der Übergangszeit 20 Prozent betragen.